Stadtratswahl Idar-Oberstein 2024

LUB-Stellungnahme zum Ergebnis der Stadtratswahl für die Wahlperiode 2024 – 2029, aus der LUB-Mitgliederversammlung am 17.06.2024

LUB-Stadtratsfraktion stellt sich neu auf.

Um die Ergebnisse, Folgen und Konsequenzen der aktuellen Stadtratswahl zu diskutieren, trafen sich die Mitglieder der Liste unabhängiger Bürger/-innen (LUB) in der „Brasserie“ am Schleiferplatz.

Insgesamt zeigten sich die versammelten Mitglieder der LUB erschrocken über den Wahlausgang, bei dem vor allem die kleinen Parteien und Wählervereinigungen Stimmen verloren haben, und die rechtsradikale AfD aus dem Stand acht Sitze gewann. Da die LUB eine Zusammenarbeit mit der AfD grundsätzlich ausschließt, bleibt es eine spannende Herausforderung, insbesondere für die beiden größten Fraktionen von CDU und SPD, wie Mehrheiten auch ohne und gegen die AfD gebildet werden können. Wichtig ist dabei für die LUB eine intensive und geschlossene Opposition der kleinen Fraktionen. Wünschenswert ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen, der FDP, den Freien Wählern, der Liste Worst und den Linken - stets im Interesse der Stadt. Als überaus erstaunlich und bedenklich wurde von den LUB-Mitgliedern auch die geringe Wahlbeteiligung von gerade einmal 50 Prozent benannt. Leicht über dem Ergebnis der Kommunalwahl 2019 nahm immer noch die Hälfte der Bürger und Bürgerinnen nicht an einer wichtigen Kommunalwahl teil und unterstützt damit indirekt den Vormarsch von Populisten und Extremisten in die Parlamente und deren Gremien. Etwas überraschend teilte Benjamin Augenstein mit, sein Mandat als gewähltes Stadtratsmitglied nicht anzunehmen. Wegen seiner beruflichen Belastung bleibe ihm kaum Zeit, sich mit der gebotenen Intensität um die Stadtratsarbeit kümmern zu können. Zudem könne damit auch dem Grundsatzbeschluss der LUB zur paritätischen Vertretung von Frauen und Männern, wie sie auch schon in der Listenaufstellung der LUB zur Stadtratswahl zum Ausdruck gekommen ist, entsprochen werden. Mit großem Bedauern, aber auch mit Verständnis wurde seine Entscheidung zum Rückzug von den anwesenden Mitgliedern aufgenommen. An seine Stelle rückt Bettina Hiebel nach, die nun in enger Zusammenarbeit mit Michael Schmolzi die Interessen der LUB für Idar-Oberstein vertritt.

Ganz nach dem Motto: „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ kamen in der Versammlung schon Vorschläge auf, wie man bei zukünftigen Wahlen mehr Bürger zum Urnengang bewegen könnte und mit welchen Schwerpunkten in die neue Wahlperiode gegangen werden soll. Insgesamt ist die LUB zuversichtlich, auch mit weniger Mandaten im Stadtrat die Interessen der Bürger und Bürgerinnen zum Wohl der Stadt kompetent und engagiert vertreten zu können.