Liste Unabhängiger Bürger/innen Idar-Oberstein

Die LUB in der Presse 

 

Harald Iring folgt Wolfgang Augenstein
 

Personalien OB Frank Frühauf verpflichtete den 64-jährigen         Diplom-Volkswirt – LUB teilt Aufgaben auf

 

 Foto: Hosser

Idar-Oberstein. Wolfgang Augenstein saß hinter seiner Fraktion in den Zuschauerrängen und flüsterte seinen Kollegen während der jüngsten Sitzung des Stadtrats so manchen Hinweis zu. Sitzungsunterlagen schnappte er sich vom Pressetisch. So ganz kann der LUB-Mann es nicht lassen. Sein Rücktritt nach 35 Parlamentsjahren aus dem Stadtrat zum Jahresende 2016 hindert ihn nicht daran, weiterhin ein Auge auf das Geschehen im Rat zu haben – wobei OB Frank Frühauf seinen Nachfolger Harald Iring (64) zu Sitzungsbeginn per Handschlag verpflichtet hatte.

Die neu formierte LUB-Fraktion dankte ihrem langjährigen Vorsitzenden für die sehr gute Arbeit, die er im Interesse der Bürger der Stadt im Stadtrat und dessen Ausschüssen geleistet habe. In einzelnen Ausschüssen wird Augenstein die LUB auch weiterhin vertreten und sich somit auch zukünftig für eine bürgernahe Politik in Idar-Oberstein einsetzen.

Mit dem personellen Wechsel hat die LUB-Stadtratsfraktion zugleich die Schwerpunkte ihrer Arbeit neu festgelegt. Stadtratsmitglied Verena Buschbaum wird sich auf die Bereiche Jugend, Kultur, Kunst und Integration neuer Mitbürger konzentrieren. Benjamin Augenstein übernimmt schwerpunktmäßig die Bereiche Effizienzsteigerung der Verwaltung mit den zugehörigen Eigenbetrieben Stadtwerke und Baubetriebshof und wird außerdem das Thema alternative Energien bearbeiten.

Der neue Fraktionsvorsitzende Harald Iring, ab sofort auch Mitglied des Hauptausschusses, wird sich vor allem auf die Bereiche Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Konsolidierung des städtischen Haushalts konzentrieren und dabei seine bisherige Mitwirkung im Wirtschaftsbeirat der Stadt sowie im Beirat der Bengel-Stiftung fortsetzen. Iring, Diplom-Volkswirt und Fußballer, machte direkt in seiner ersten Sitzung deutlich, dass er Augenstein würdig vertreten wird: Redebeiträge, kritische Nachfragen – voll motiviert, startete er seine Arbeit im Rat. vm

(www.rhein-zeitung.de, Bericht vom 03.02.17, Vera Müller)

 

 

 

 

 

Stadtrat: Uneinigkeit beim Protest gegen das Haushaltsloch

Bericht von Stefan Conradt, am 15.12.16 in der Nahe-Zeitung unter www.rhein-zeitung.de


 

 


P R E S S E M I T T E I L U N G vom 24.03.2016

 
Nachdem Verena Buschbaum im März für Alexander Reinert, der sein Mandat aus persön-
lichen Gründen niedergelegt hatte, neu in den Stadtrat von Idar-Oberstein berufen wurde,
hat sich die LUB-Stadtratsfraktion neu aufgestellt und eine Nachbesetzung in einzelnen Aus-
schüssen des Stadtrates vorgenommen.
 
Wolfgang Augenstein wurde in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Benjamin
Augenstein übernimmt die Stellvertreterposition und übt zugleich die Aufgabe als Fraktions-
geschäftsführer aus. Im Verhinderungsfall werden beide jeweils von Verena Buschbaum
vertreten.     
 
Im Stadtwerksausschuss tritt Michel Buschbaum die Nachfolge von Alexander Reinert an,
der dort die LUB über viele Jahre – genau wie im Stadtrat – engagiert und sachkundig ver-
treten hatte.
 
Auch für den vom Stadtrat neu eingerichteten Wirtschaftsbeirat hat die LUB-Stadtratsfraktion
Benennungen vorgenommen. Harald Iring wurde als Mitglied und Wolfgang Augenstein als
dessen Vertreter nominiert. Die LUB begrüßt die Einrichtung dieses neuen Beirates aus-
drücklich und sieht in ihm ein Bindeglied zwischen Stadtverwaltung und einheimischer Wirt-
schaft. Die LUB erhofft sich durch die installierte Vernetzung der Wirtschaft mit der Verwal-
tung Potenziale und Synergien für den Wirtschaftsstandort Idar-Oberstein. Durch eine Bün-
delung der vorhandenen Kräfte kann zukünftig vielleicht eine fortschreitende Rückentwick-
lung der Region gestoppt werden.

 

LUB möchte Idar begrünen! Bericht aus der Nahe-Zeitung vom 16.05.2014

 

Urban Gardening_nz_bericht.pdf
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LUB spendet für den Jugendtreff am Markt

11.04.2014

Mit einem Stand auf dem Idarer Weihnachtsmarkt haben Vertreter der Liste Unabhängiger Bürger (LUB) durch den Verkauf von Baguette und heimischen Produkten einen Betrag von 200 Euro erwirtschaftet. Diese Spende wurde jetzt von Verena Buschbaum, Michel Buschbaum und Benjamin Augenstein an den „Jugendtreff am Markt (JAM) übergeben.

Bei einer Führung stellten die beiden Sozialarbeiter Jan Jakobi und Lisa Zimmermann die Einrichtung der dezentralen Jugendarbeit vor. Das Altersspektrum der regelmäßigen Besucher geht von 9-10 Jahre bis hin zu jungen Erwachsenen denen montags eine Hausaufgabenhilfe, und mittwochs ein Kochangebot kostenlos zur Verfügung stehen. Dienstags und Donnerstags trainieren die Mitglieder des King Size Dance Club Hip-Hop, Street-Dance und Break-Dance und Freitags findet ein Video-Workshop statt. Mit zwei Konzerten pro Monat steht den Jugendlichen der Region auch musikalisch ein umfassendes Angebot zur Verfügung.

Die Mitglieder der LUB zeigen sich beeindruckt von dem vielfältigen Angebot der dezentralen Jugendarbeit und betonen, dass ihnen die Jugend der Stadt am Herzen liegt.

„Der Jugendtreff am Markt freut sich immer über Spenden, denn damit können kleine Projekte in der Jugendarbeit trotz der angespannten Haushaltssituation der Stadt finanziert werden“, dankt Jan Jakobi den Vertretern der LUB. (Quelle: www.idar-oberstein.de)

 

 

 

Foto: www.idar-oberstein.de


 

 Pressemitteilung vom 16.02.2014

LUB kandidiert zur Stadtratswahl

 

Download der Pressemitteilung:

LUB - SV PM 17.02.14.pdf
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 Pressemitteilung zur Bäderfrage Idar-Oberstein (auf "Download" klicken)

 

PM_Bäderfrage.pdf
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Hier der Zeitungsbericht Nahe-Zeitung vom 12. April zur Energiepolitik der Stadt Idar-Oberstein
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NZ vom 09.03.2013 zum Kostenvergleich der Bäderplanung
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Pressemitteilung der LUB zum Thema Energiekonzept Idar-Oberstein

Aus Sicht des Stadtverbandes der LUB haben Verwaltung und Selbstverwaltung der Stadt Idar-Oberstein bei der kommunalen Energiepolitik bereits jetzt große Chancen verpasst. Wie bereits in der Nahe-Zeitung vom 03.04.13 berichtet, ist es der Stadtverwaltung sowie dem Stadtrat in den vergangenen zwei Jahren nicht gelungen, einen nennenswerten Fortschritt in dieser Angelegenheit zu erzielen. Neben wenigen Projekten, insbesondere im Bereich der Stadtwerke und dem Einbau von Pellet-Heizungen in einzelnen Schulen sind bisher die großen und wichtigen Schritte vernachlässigt worden. Dabei geht es nach Ansicht der „Unabhängigen Bürger/Innen“ nicht um die größtmögliche Rendite, sondern um etwas wesentlich Wichtigeres. Denn die Energiekosten, die schon jetzt einen erheblichen Teil der städtischen Gelder beanspruchen, werden in Zukunft voraussichtlich noch sehr viel höher und drohen somit, den städtischen Etat stark belasten. Daher ist eine Eigenproduktion regenerativer Energien vorrangig nicht als gewinnorientiertes Renditeprojekt zu verstehen, sondern vielmehr als eine Sicherung des Strompreises für die nächsten Jahrzehnte. Die Einspeisevergütung, die nunmehr monatlich absinkt und auch bundespolitisch in ständiger Diskussion ist, belastet durch die Umlage auf den von allen Bürgern zu zahlenden Strompreis den privaten Geldbeutel erheblich und ist daher zunehmend unsozial. Eine Eigenverwendung von selbst erzeugtem Strom ist daher wesentlich zukunftsfähiger und wird von den Bürger/Innen sicherlich akzeptiert. Während alle Verbandsgemeinden des Kreises Birkenfeld und der Landkreis bei der kommunalen Energiepolitik begonnen haben, ihre Chancen zu nutzen, ist die Stadt Idar-Oberstein bisher weitgehend untätig geblieben. Die politischen Abläufe hierzu sprechen Bände. Im Oktober 2011 hat die LUB im zuständigen Ausschuss die Erstellung eines kommunalen Energiegewinnungskonzeptes als Diskussionsvorlage eingebracht. Dazu hat sie eng mit dem IFAS-Institut aus Neubrücke sowie der OIE zusammengearbeitet, um eine qualifizierte Konzeption erstellen zu können. Nach drei monatiger Diskussionszeit konnte sich die Mehrheit von SPD, CDU, FDP und FL nicht dazu durchringen, dieses Konzept auf den Weg zu bringen, da man immer noch weiteren Diskussionsbedarf sah. Diese Diskussionen wurden in der Folge aber nicht geführt, das Thema verschwand von der politischen Bildfläche. Dabei hätte die Beantragung der Fördergelder für ein Energiegewinnungskonzept lediglich 5000€ gekostet, eine Summe die man nicht bereit war auf den Tisch zu legen, die sich aber der Folge bestimmt sehr schnell amortisiert hätte. Nun schaut die Stadt Idar-Oberstein zu, wie die sie umgebenden Verbandsgemeinden mithilfe Anstalten Öffentlichen Rechtes innovativ und umweltfreundlich grüne Energie produzieren. Da die Einspeisevergütungen und die damit verbundene schnelle Amortisation der Investitionssummen immer ungünstiger werden, ist der Zug für große Projekte eventuell bereits abgefahren. Die späte Entscheidung der Stadtverwaltung, ohne einen „Klimaschutzmanager“ nicht in die Thematik einsteigen zu können, kostet die Stadt nicht nur Einnahmen, sondern gefährdet und belastet den Haushalt in Zukunft beträchtlich. Die kommunale Energiepolitik hat weitreichende Konsequenzen für die Zukunft aller Bürgerinnen und Bürger unserer Region und Auswirkungen auf viele Bereiche der Stadt, wie zum Beispiel den Haushalt, die Energiesicherheit und den Klimaschutz. Auch ein neuer Antrag der LUB vom Februar 2013, der eine Erstellung eines vollständigen Energiegewinnungskonzeptes noch in diesem Jahr zum Inhalt hatte, wurde mit Mehrheit abgelehnt.

Nähere Infos: Hier klicken


Pressemitteilung der LUB zum Thema Windkraft vom 01.12.2012

 

Mit der geplanten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes  LEP IV – Erneuerbare Energien sind Streit und Missgunst zwischen kommunalen Gebietskörperschaften unzweifelhaft vorprogrammiert. Zu dieser Einschätzung gelangt der LUB-Stadtverband Idar-Oberstein nach der Beschäftigung mit den geplanten Textfestsetzungen des entsprechenden Entwurfs der Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Mit dem äußerst ehrgeizigen Ziel bis zum Jahr 2030 bilanziell 100 Prozent des Strombedarfs im Land aus erneuerbaren Energien zu decken und dabei auch die Stromerzeugung aus Windkraft gegenüber dem derzeitigen Stand zu verfünffachen, sind Konflikte zwischen einzelnen Gebietskörperschaften um Standorte und die finanzielle Verwertung von Windkraftanlagen nahezu unausweichlich. So sehr die Verlagerung von Planungskompetenzen auf die kommunale Ebene aus Sicht der LUB auch zu begrüßen ist, so nachteilig wird sie sich in dieser speziellen Angelegenheit nach Auffassung der freien Wählergemeinschaft auf das Zusammenleben der Menschen vor Ort auswirken. Die Ohnmacht sowie die Handlungsunfähigkeit von Kreistag und Kreisverwaltung bei der Genehmigung von Windkraftanlagen haben sich nach Auffassung der LUB bei der jüngsten Kreistagssitzung in aller Deutlichkeit gezeigt (vgl. NZ vom 14.11.2012). Letztlich seien nunmehr der Bau von Windkraftanlagen  –  von wenigen Ausnahmen abgesehen  –  überall dort möglich, wo eine ausreichende „Windhöffigkeit“ gegeben ist. So ist man von dem Prinzip „Errichtung von Windenergieanlagen nur innerhalb der Windvorranggebiete“ nunmehr abgerückt und verändert die Genehmigungsfähigkeit nach dem Prinzip „überall, wo es nicht ausgeschlossen ist.“ Somit ist dem Wildwuchs freier Raum gegeben, auch wenn die Ertragsmöglichkeiten eventuell sehr gering sind. Was eindeutig in dem Entwurf zu LEP IV nach Auffassung der LUB fehlt, ist ein Vetorecht von Kommunen gegenüber der Errichtung von Windkraftanlagen an den jeweiligen Gebietsgrenzen. Durch ein solches Vetorecht wären alle Gebietskörperschaften gezwungen, ihre jeweiligen Planungen miteinander zu koordinieren. Damit würden sich auch viel mehr Möglichkeiten ergeben, die Erträge aus Windkraftanlagen miteinander zu teilen. Der Ansatz der Verbandsgemeinde Rhaunen sei in dieser Hinsicht durchaus zielführend, komme jedoch für andere Gebietskörperschaften im Kreis Birkenfeld , z.B. die VG Birkenfeld , viel zu spät. Das Beispiel der bereits bestehenden und zusätzlich geplanten Windräder in der Gemarkung Dickesbach (VG Herrstein), zeige bereits jetzt mit aller Deutlichkeit auf, welche Fehlentwicklungen bei der auch von der LUB grundsätzlich befürworteten Nutzung der Windernergie auftreten können. Dass insbesondere auch alle Naturschutzverbände in Rheinland-Pfalz die geplante Teilfortschreibung  des LEP IV wegen „fehlendem substantiellen Schutz von Natur und Landschaft“ strikt ablehnen, sollte einer nach eigenem Bekunden ökologisch ausgerichteten Landesregierung aus Sicht der LUB besonders zu denken geben. Denn nunmehr ist es den Kommunen ohne große Schwierigkeiten sogar möglich, in den Kernzonen der Naturparks Windkraftanlagen zu errichten, nämlich dann, wenn es dort schon Vorbelastungen, z. B. durch eine Kreisstraße oder Nadelholzbestände gibt. Aus Sicht der LUB wird damit der Naturschutz förmlich ausgehebelt, zumal es auch außerhalb von Windvorranggebieten per Einzelfallgenehmigung zu einem Windpark kommen könnte. Der Schutz der Bürger/innen ist in der neuesten Fassung von      LEP IV ebenfalls nicht eindeutig genug gewährleistet. So wäre es nach Auffassung der LUB dringend notwendig gewesen, die Abstände von Windrädern zu den Wohngebieten zu erhöhen und verbindlich festzuschreiben. Gerade das Beispiel der Windräder auf der Gemarkung Dickesbach zeige deutlich, dass von diesen Anlagen Belästigungen für die Bevölkerung im Bollenbachtal ausgehen, die nicht akzeptabel sind und durch die geplante Aufstellung von weiteren drei bereits genehmigten (!) Windrädern nur noch erhöht werden.

 


Pressemitteilung der LUB zur Mitgliederversammlung vom 15.11.2012

 

Im Mittelpunkt der jüngsten Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Idar-Oberstein der Liste Unabhängiger Bürger/innen (LUB) standen die turnusmäßigen Neuwahlen von Vorstand und Beirat sowie die Aussprache über die zukünftige Arbeit dieser freien Wählervereinigung. Einstimmig wurde der neue Vorstand gewählt, der aus Wolfgang Augenstein, Verena und Michel Buschbaum sowie Alexander Reinert besteht. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Anna Fahrenholz und Mathias Huber standen aus beruflichen      

Gründen für eine weitere Amtszeit im Vorstand oder Beirat nicht mehr zur Verfügung. Sie wollen sich jedoch weiterhin als aktive Mitglieder in den Verein sowie in den städtischen Ausschüssen einbringen. Der neue Beirat des Vereins, der ebenfalls einstimmig gewählt wurde, setzt sich aus Benjamin Augenstein, Achim Betz, Bettina Hiebel, Harald Iring sowie Karl-Heinz Schneider zusammen.

Vor der politischen Aussprache präsentierte Alexander Reinert die neue Homepage des LUB-Stadtverbandes, die es allen interessierten Bürger/innen unter www.lubio.de ermöglichen soll, sich zeitgemäß und umfassend über die Arbeit und Ziele der LUB in Idar-Oberstein zu informieren. In einem dort neu geschaffenen Internetforum können auch Fragen an die LUB gerichtet oder Kommentare zur politischen Arbeit der Wählergemeinschaft abgegeben werden. Die LUB freut sich bereits jetzt über hoffentlich zahlreiche Besucher/innen und Beiträge in ihrem neu eingerichteten Internetforum. Gleichzeitig soll damit auch die interne Kommunikation verbessert werden, indem Mitglieder und Freunde der LUB verstärkt über die im öffentlichen Teil der Sitzungen des Stadtrates und dessen Ausschüssen behandelten Themen informiert werden. Im weiteren Verlauf der bereits am frühen Abend terminierten Versammlung berichtete der LUB-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Augenstein über aktuelle Themen aus dem Stadtrat, die anschließend lebhaft diskutiert wurden.

 

V.i.S.d.P.: Michel Buschbaum   Blumenstr. 6   55743 Idar-Oberstein


 

Pressemitteilung Nahe-Zeitung vom 22.10.2012 über die Bedachung des Obersteiner Schlosses

 

                                                     P R E S S E M I T T E I L U N G

Nach Auffassung der LUB-Stadtratsfraktion verläuft die Diskussion über eine mögliche Teilüberdachung  von Schloss Oberstein aus folgenden Gründen  bislang sehr unbefriedigend:

1.      Bis Dezember 2011 wurden die Gespräche zwischen Stadtverwaltung, Burgenverein und Denkmalpflege über eine Sanierung und mögliche Teilüberdachung von Schloss Oberstein ohne Information, geschweige denn Beteiligung der städtischen Gremien geführt. Erst durch einen Burgenbrief und einen Artikel der Nahe-Zeitung vom 13. Dezember 2011 wurden diese Ideen und Vorstellungen erstmals dem Stadtrat und einer breiten Öffentlichkeit bekannt.  Erfreulicherweise hat Oberbürgermeister Zimmer dies mittlerweile öffentlich als Fehler eingestanden und sich dafür auch entschuldigt, was von der LUB-Stadtratsfraktion ausdrücklich anerkannt wird.

2.      Die nachfolgende, teilweise sehr emotional geführte öffentliche Diskussion bezog sich vorrangig darauf, die vom Architekturbüro Bill vorgelegte Planung eines „flach geneigten Daches“ über die derzeit genutzten Räume des Südwest-Flügels der Ruine als favorisierte Lösung zur             Beseitigung der dort aufgetretenen Schäden durch Wassereinbruch darzustellen. Als bislang einzige Alternative dazu wurde der insbesondere von einer neu gebildeten Bürgerinitiative unterstützte Vorschlag zum Bau eines Satteldaches, wie er Planungen des Staatsbauamtes aus dem Jahr 1993 entsprach, öffentlich und in den Gremien der Stadt diskutiert. Auch bei der Bürgerversammlung am 10. September im Stadttheater beschränkte sich die Diskussion lediglich auf diese beiden Varianten zur Lösung der aufgetretenen Probleme.

3.      Nach der Stellungnahme der Direktion Landesdenkmalpflege vom 11.10.2012 (vgl. NZ vom 20.10.2012), wonach “aus Sicht der Landesdenkmalpflege dem Bau von hohen,     schiefergedeckten Satteldächern über der Burgruine nicht zugestimmt werden kann“,  ist nunmehr in der Öffentlichkeit der aus LUB-Sicht vollkommen falsche Eindruck entstanden, als sei eine Lösung der bestehenden Probleme in der Schlossruine nur noch über den Weg eines „flach geneigten Daches über dem Südwest-Flügel“ zu erreichen. Dieser Sichtweise entsprechen auch die von der Stadtverwaltung vorgelegten Beschlussvorschläge für den öffentlich tagenden Hauptausschuss am Mittwoch sowie für die Stadtratssitzung vom 30.10.2012.

Nach Auffassung der LUB-Stadtratsfraktion ist es höchste Zeit, die Dinge vom Kopf wieder auf die Füße zu stellen und einen politisch und parlamentarisch einwandfreien Weg zur Lösung des Problems zu beschreiten. Dies könnte in folgender Art und Weise geschehen:

1.      Beauftragung eines Architekturbüros zur Ausarbeitung von alternativen Lösungen – unter Ausschluss der von der Denkmalpflege abgelehnten Satteldachvariante – sowie mit Einbezug von weiteren Experten der Denkmalpflege;

2.      Präsentation und Diskussion von alternativen Lösungen – mit und ohne Überdachung von Teilen des Südwestflügels der Ruine - in den städtischen Gremien ;

3.      umfangreiche Beteiligung der Bürgerschaft bei diesem Prozess;

4.      endgültige Beschlussfassung über die Maßnahme in den städtischen Gremien.

Die Stadtratsfraktion der LUB wird sich wird sich an diesen Zielen bei der Beratung des Themas Schloss Oberstein in Stadtrat und Hauptausschuss orientieren. Eine Entscheidung sollte auf keinen Fall über die Köpfe der Bürgerschaft hinweg getroffen werden, heißt es in der LUB-Erklärung abschließend.


 

 

LUB - Aktionsgemeinschaft für Bürgerrechte und Umweltschutz e.V.  |  info@lubio.de